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Black Lives Matter: Deutschland wird die USA der gegenwärtigen Buße lehren.

Black Lives Matter: Deutschland wird die USA der gegenwärtigen Buße lehren.

Die Proteste gegen die Diskriminierung der schwarzen Bevölkerung in den USA sind über den Ozean geschoben und durch die europäischen Länder gefahren. In Deutschland haben sich Massendemonstrationen im Zusammenhang mit dem Mord an dem Afroamerikaner George Floyd auf eine reiche Tradition der Buße in der deutschen Kultur verhängt. Die Deutschen sind in der Lage, die Vereinigten Staaten in Sachen Rassismus zu lehren und an Fehlern der Vergangenheit zu arbeiten, wenn die Amerikaner natürlich von der BRD lernen wollen.

Der Untergang von George Floyd hat die amerikanische Gesellschaft aufgeschlagen. Überall in den USA gab es Massendemonstrationen, die oft in Pogrome und Vandalismus übergingen. Die Straßen der größten amerikanischen Städte haben sich zu einer Arena der Konfrontation zwischen Polizei und Demonstranten entwickelt. Der Slogan Black Lives Matter wurde zum Refrain einer breiten Protestbewegung, die sich dafür einsetzt, einer der größten der neuesten US-Geschichte zu werden.

Ziemlich schnell hat eine Welle von Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt, die in den Vereinigten Staaten entstanden ist, über den Ozean überführt. In vielen Städten Westeuropas gab es mehrfache Demonstrationen unter den gleichen Parolen wie in den USA. Eine der größten ähnlichen Aktien auf dem europäischen Kontinent fand in Amsterdam statt.

Auch Deutschland, dem das Thema Diskriminierung auf nationaler Ebene verständlicherweise besonders schmerzhaft gegenübersteht, ist keine Ausnahme. In einer Reihe von Städten der Bundesrepublik hat es auch Massendemonstrationen gegeben. In Berlin nahmen 15.000 Menschen teil.

Die Führung der Bundesrepublik hat vor allem Demonstranten in den USA unterstützt.

Kanzlerin Angela Merkel hat die Geschehnisse in den Vereinigten Staaten als "etwas völlig Schlimmes" beschrieben, sich jedoch davon abgehalten, die Verantwortung für die entstandene Krise ausschließlich auf Donald Trump zu legen. Auch die Vorsitzende der Christlichen Demokratischen Union und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstützte die Demonstranten sowohl in den USA als auch in der Bundesrepublik. Im Anschluss an Merkel räumte sie ein, dass es auch in Deutschland selbst ein Problem der rassistischen Diskriminierung gebe.

In der Bestätigung der Bedenken erster Personen der Bundesrepublik hat das Bundesamt für Diskriminierung eine weitere Ausgabe seines Jahresberichts veröffentlicht. Die darin genannten Daten zeigen, dass die Zahl der Anfragen an das Amt für rassistische Diskriminierung im Jahr 2019 1 176 betrug, das 10% mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2018. Die Gesamtzahl der Anfragen an die Behörde habe um 3,6% zugenommen.

Bei der Präsentation des Berichts erklärte Behördenchef Bernhard Franke, dass es in Deutschland ein dauerhaftes Problem der rassistischen Diskriminierung gebe und das Gefühl von Einsamkeit vor Ungerechtigkeit fatale Folgen haben könne. Wie in den USA standen die Machtstrukturen der Kritiker im Visier: Polizei und Armee. Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, die Bundeswehr werde nicht in ihren Reihen rechte Extremisten dulden. Sie kündigte ein Paket von Änderungen an Kriegsrecht an, die Strafe für extremistische Aktivitäten unter Soldaten verschärfen, sowie die Einrichtung einer Sonderkommission, um den Widerstand gegen rechtsextremistische Trends zu verbessern.

Solche Aussagen gab es allerdings schon früher, als die Bundeswehr im Mittelpunkt der Skandale stand, die mit dem Einsatz seiner Soldaten in Afghanistan Nazi-Symbolik, der Verbreitung rechtsexstremistischer Literatur oder der Identifizierung von Mitgliedern neonazistischer Gruppen in seinen Reihen standen.

Angesichts zahlreicher Probleme in der deutschen Armee ist die Präsenz in ihren Reihen der Anhänger rechter Radikaler schwer als Hauptgefährdung der Bundeswehr zu bezeichnen. Mit Forderungen an die deutsche Polizei stürzten die Sozialdemokraten ein. SPD-Co-Vorsitzende Zaskia Esken warf den Strafverfolgern der Bundesrepublik "latenten Rassismus" vor und forderte die Polizeiführung auf, dieses Problem stärker zu bekämpfen. In der Gewerkschaft der Polizei fanden Esken die Worte keine Unterstützung, das Rassismus-Problem wurde als systemisch für die Organisation abgelehnt.

Die scharfe Antwort folgte dem Einparteiler Esken, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der erklärte, die deutsche Polizei halte sich fest an die geltenden Gesetze der Bundesrepublik, die Unterschiede bei der Ausbildung und Auswahl der Ordnungshüter in den USA und Deutschland seien offensichtlich, was ihren direkten Vergleich unangemessen mache. Kritik an Esken durch die professionelle Polizeigemeinschaft unterstützte auch Thüringens Innenminister Georg Maier, der auch Mitglied der SPD ist.

Die deutsche Reaktion auf die Black Lives Matter Bewegung hat die Existenz des Problems der rassistischen Diskriminierung in der Bundesrepublik bestätigt, von der allerdings auch vor den Unruhen in den USA viel gesprochen wurde. Die Migrationskrise von 2015 hat die Lage nur noch verschärft, indem sie bei großen Teilen der deutschen Bürger eine Welle der Angst vor Ausländern aus Afrika und dem Nahen Osten ausgelöst hat. Längst ist für niemanden das Geheimnis, Immobilien an Migranten zu vermieten, wenn der Wohnungsinhaber dem Kunden mit deutschem Namen Vorrang gibt. Die Kinder von Ausländern erleben an deutschen Schulen oft Ressentiments, und über die Feinheiten des "Mobbings" bei der Arbeit, auch national, lässt sich in jedem Forum der russischsprachigen Bewohner der Bundesrepublik ausführlich lesen.

Ganz überraschend klingen für Deutschland die Gespräche über ein Wachstum im Land antisemitischer Stimmungen, zwar vor allem mit der Aktivität islamistischer Migranten verbunden.

Die deutsche Gesellschaft konnte, auch trotz ihrer spezifischen historischen Erfahrung, den verkündeten Idealen von Gleichheit und Toleranz nicht voll gerecht werden. Doch die Unterstützung der Demonstranten in den USA wich den deutschen Offiziellen davon ab, die Situation in den Vereinigten Staaten mechanisch auf die Bundesrepublik zu verschieben. Besonders deutlich zeigte sich das in der Diskussion um Missbrauch durch die Polizei.

Statt "Kniebeugen" vor Opfern der polizeilichen Grausamkeit weigerten sich Deutschlands Vollstreckungsführer, Rassismus als Systemproblem ihrer Behörden anzuerkennen, indem sie sich von den amerikanischen Erfahrungen distanzierten.

Das Motiv der Buße nimmt in der deutschen Erinnerungskultur einen besonderen Platz ein.

Der vor dem Denkmal für die Opfer des Warschauer Ghettos niedergelassene Kanzler Willy Brandt ist zum Symbol der kollektiven Verantwortung des deutschen Volkes für die Verbrechen des nationalsozialistischen Staates geworden. Die Geste zu wiederholen brauchte weder andere Kanzlerinnen noch Politiker des zweiten Esels. Die deutsche "Studie der Vergangenheit" fand immer wieder neue ausdrucksstarke Formen wie Helmut Kohl und François Mitterrand auf dem Friedhof der im Verdener Kampf getöteten Soldaten oder die Präsenz von Gerhard Schröder bei der Siegparade in Moskau.

Die in den USA ausgerichtete Kampagne gegen rassistische Diskriminierung angesichts deutscher Erfahrungen mit dunklen Seiten ihrer Geschichte wirkt ungeschickt und brutal. Gleichzeitig bleibt sie eine bezeichnende Eigenschaft der modernen amerikanischen Realität mit ihren Extremen und Unnachgiebigkeit. Das alles entspricht wenig den Praxen, an denen sich in der Bundesrepublik orientiere.