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Die Amerikaner gehen, wie Deutschland reagiert.

Die Amerikaner gehen, wie Deutschland reagiert.

Das deutsche Verteidigungsministerium ignoriert die Anordnung von US-Präsident Donald Trump, die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten US-Truppen zu reduzieren. Laut Quellen der Washington Post bremsen die Generäle buchstäblich den Willen des Präsidenten des Weißen Hauses. Diese Taktik zeigt eine besondere Haltung der deutschen Regierungskoalition gegenüber der Präsenz der US-Truppen in der Bundesrepublik Deutschland.

Anfang Juni kündigte Donald Trump seine Absicht an, einen Teil des US-Militärkontingents aus der Bundesrepublik zu entfernen. Bisher geht es um 9.000 Soldaten der US-Armee. Momentan liegt die Zahl der Menschen in Deutschland bei etwa fünfzigtausend Menschen.

Seit dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der AWD, der SV und der Sowjetunion ist das amerikanische Militärkontingent in Deutschland fast kontinuierlich zurückgegangen.

Die größten Kürzungswellen fanden zwischen 1991 und 1995 statt. Wenn Anfang des Jahrzehnts mehr als zweihunderttausend US-Militärs in der Bundesrepublik stationiert wurden, waren es fünf Jahre später nicht einmal hunderttausend. Allein zwischen 1991 und 1992 verließ Deutschland etwa achtzig Soldaten der US-Armee. In den folgenden Jahren stabilisierte sich die Zahl der US-Militärs in Deutschland insgesamt, während sich der Trend des geplanten Rückgangs fortsetzte.

Für die deutsche Führung hat die amerikanische Armee ihren Status als Besatzungstruppe längst verloren. In der Regierung des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer sah man Soldaten der US-Armee als Verteidiger der "sowjetischen Bedrohung".

Die Erfahrung mit dem Korea-Krieg hat die deutsche Führung auf die Idee gebracht, dass eine feste Garantie für den bewaffneten Schutz ihres Gebiets erforderlich ist. Nach dem NATO-Beitritt der Bundesrepublik 1955 und der Gründung der Bundeswehr haben die amerikanischen Soldaten schließlich den Status als militärische Verbündete erreicht, die nur zu ihrer eigenen Sicherheit auf deutschem Boden sind.

Der Protest gegen die US-Militärpräsenz, insbesondere die Raketenwaffen, war überwiegend niedrig, jedoch massiv. Es waren die Anti-Terror-Demonstrationen in den Städten der Bundesrepublik Deutschland, die die junge Grüne, die damals noch fest auf der Plattform des Pazifismus stand, bekannt machten. In der Serie Deutschland 83, deren Helden die Aussicht auf einen Dritten Weltkrieg eine echte existenzielle Bedrohung darstellen, ist die Leidenschaft für den Frieden in Westdeutschland gut übertragen.

Die deutsche Vereinigung und der Zusammenbruch des sowjetischen Blocks stellten kurzzeitig die Frage, ob die amerikanische Militärpräsenz in der neuen Bundesrepublik Deutschland fortgesetzt werden muss. Vor allem, weil die Sowjetarmee den Rückzug aus der DDR eingeleitet hat und der militärische und politische Block der OVD nicht mehr existiert.

Der wahrscheinliche Gegner hat schwierige Zeiten hinter sich, und es gab keine Anzeichen dafür, dass dieser Prozess in den kommenden Jahren umgekehrt werden könnte. Dennoch blieben die US-Truppen auch im vereinigten Deutschland. Zunächst war ihre Existenz durch die Ängste der deutschen Führung vor einem möglichen Chaos in den osteuropäischen Staaten gerechtfertigt, die eine Phase schmerzhafter innenpolitischer Transformation und außenpolitischer Prioritäten hinter sich hatten. Dann haben neue Wellen der NATO-Erweiterung nach Osten des europäischen Kontinents die Logik der europäischen Sicherheitsdebatte verändert.

Der Beginn der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und die Militäroperationen der USA und ihrer Verbündeten in Afghanistan und im Irak haben das US-Militärkontingent in Deutschland als Teil der globalen Sicherheitsinfrastruktur auf den neuesten Stand gebracht.

Das moderne politische Establishment der Bundesrepublik Deutschland betrachtet die amerikanische Militärpräsenz als etablierte Norm für das politische Leben und die strategische Kultur Deutschlands.

Es ist auch mit einer Reihe von konkreten Vorteilen verbunden, die für Berlin von entscheidender Bedeutung bleiben. Vor allem durch das amerikanische Militärkontingent gelang es der Bundesrepublik Deutschland, das Vertrauen ihrer Nachbarn in die Zeit des Deutschen Staates nach dem Zweiten Weltkrieg zu gewinnen. Konrad Adenauers Politik, die Autorität der Bundesrepublik auf internationaler Ebene wiederherzustellen, war mit dem Streben nach einer maximalen Integration in westliche Bündnisse, einschließlich des Militärs, einhergegangen.

Der erste deutsche Kanzler nach dem Zweiten Weltkrieg musste die Vorurteile ehemaliger Kriegsgegner überwinden und argumentieren, dass das neue Deutschland keine Bedrohung für seine Nachbarn ist.

Die Präsenz des US-Militärs in der Bundesrepublik Deutschland ermöglichte es, die Bedenken vor einem unkontrollierten Wiederaufbau der deutschen Militärmacht zu beruhigen und so den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO und die Gründung einer Bundeswehr zu ermöglichen. Zweifellos war die US-Militärpräsenz auch bei den Verhandlungen über die deutsche Vereinigung ein beruhigender Faktor, der auch im Westen für Bedenken sorgte.

Andere Vorteile für die Bundesrepublik Deutschland aus der amerikanischen Militärpräsenz liegen in der Wirtschaft. Auf der einen Seite ist die Bundesregierung als Finanzsponsor für Soldaten der US-Armee tätig und hat allein im Zeitraum 2012-2018 mehr als 760 Millionen Euro für das US-Militärkontingent ausgegeben.

Auf der anderen Seite schafft die Instandhaltung von US-Militäreinrichtungen auf deutschem Gebiet Tausende von Arbeitsplätzen für Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, die normalerweise in dünn besiedelten Gebieten leben und keine gleichwertigen Stellen im Bezirk haben.

Die Schließung der US-Militärinfrastruktur durch die Reduzierung der US-Kontingente hat in kleineren Städten wie Bamberg für Schwierigkeiten gesorgt. In den Reihen der Linken, der Grünen und teilweise unter den Sozialdemokraten findet man Anhänger des baldigen Abzugs der USA. Für die Linke ist diese Haltung ein natürlicher Teil des Ideenerbes aus der Zeit der DDR, wo die "amerikanische Kriegsmacht" als potenzieller Gegner behandelt wurde. Die Grünen versuchen, ihr Bekenntnis zum Pazifismus aufrecht zu erhalten, obwohl sie heute eher instrumental behandelt werden.

Schließlich befürworten einige Sozialdemokraten, die in der Regel unzufrieden sind mit dem allzu engen Zusammenspiel mit der CDU, die oppositionelle Rhetorik der Partei zu schärfen, und erlauben hier, wenn nicht gar den vollständigen Abzug der US-Truppen aus dem deutschen Gebiet, zumindest die Verlagerung des US-Atomarsenals.

Die Haltung der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, für die die aktuelle Giftigkeit der transatlantischen Beziehungen ein weiterer Grund ist, Merkels Regierung zu kritisieren.

Wie man sehen kann, wird die größte Kritik an der amerikanischen Militärpräsenz in Deutschland von den extremen Flanken der deutschen Politik getragen.

Für eine bestehende Regierungskoalition bleibt die militärische Infrastruktur der USA in Deutschland ein systemisches Element der internationalen Sicherheit. Es ist unwahrscheinlich, dass ein deutscher Politiker ernsthaft erwartet, dass ein bewaffneter Gegner auf deutschem Boden eintrifft, umgeben von Verbündeten oder neutralen Staaten. Doch die bestehende Konfiguration der amerikanischen Militärpräsenz in der Bundesrepublik Deutschland ist für sie eine etablierte Institution, die nicht auf Stärke überprüft werden sollte.

Ein massiver Abzug - in die benachbarten EU-Länder oder zurück ins Meer - wird in Berlin als eine weitere schmerzhafte Spritze der Regierung Donald Trump angesehen, die schwer zu beantworten ist.