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In Deutschland wird die Schließung der Kohlebergwerke ausgeglichen.

Die Parteien der Regierungskoalition CDU und SPD haben nach langen Verhandlungen den Weg für die geplante schrittweise Abkehr von der Kohle in Deutschland bis 2038 freigemacht und eine Einigung über die Entschädigungen für die Kohlebetreiber erzielt. Am Freitag wird dieses Thema in der Sitzung des Bundestags behandelt werden, sagte der Sender ARD.

Gemäß dem Gesetzentwurf muss das letzte Kohlekraftwerk spätestens 2038 vom Netz genommen werden. Insgesamt sollen bis zu 40 Milliarden Euro in das rheinische Bergbaugebiet fließen, insbesondere in die ostdeutschen Regionen für den Strukturwandel.

Die Hauptkritik der Industrie war, dass Kohlekraftwerke nach den ursprünglichen Plänen der Bundesregierung ab 2027 ohne Entschädigung anhalten sollten. Dieser Vorschlag wurde jedoch von den Betreibern von Kraftwerken kritisiert, die zu einem späteren Zeitpunkt gebaut und in Steinkohle betrieben wurden. Die Eigentümer haben erst kürzlich große Investitionen geleistet.

Die Vereinbarung der Koalitionsparteien sieht vor, dass bei der Bewertung der schrittweisen Abkehr von Kohleprodukten in den Jahren 2022,2026 und 2029 auch geprüft wird, ob die Vorschriften für Kohlekraftwerke seit 2010 angepasst werden müssen. Dies geht aus einem Dokument der Nachrichtenagentur DPA hervor.

"Mit dem neuen Programm für erneuerbare Wärme und dem Programm zur Umwandlung hocheffizienter Kraftwerke schaffen wir neue Anreize für den Übergang von Kohle auf umweltfreundliche erneuerbare Technologien", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Koalitionsparteien. In Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg stehen 40 Milliarden Euro zur Verfügung.