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Die EU hat das größte Finanzpaket der Geschichte vereinbart.

Die EU hat das größte Finanzpaket der Geschichte vereinbart.

Die EU-Staaten haben sich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt, um sich von den Folgen der Koronavirus-Pandemie zu erholen. Die Verhandlungen auf dem Sondergipfel in Brüssel dauerten mehr als vier Tage. Der Kompromiss wurde von den 27 Mitgliedstaaten am frühen Dienstagmorgen angenommen, sagte der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel auf Twitter. Das Paket umfasst 1800 Milliarden Euro, davon 1074 Milliarden Euro, die im Rahmen des Haushaltsplans für die kommenden sieben Jahre bereitgestellt werden - 750 Milliarden Euro - ist eine Füllung des Programms zur Investitionsförderung und wirtschaftlichen Erholung von den Folgen der Pandemie.

Das Finanzpaket soll den massiven Finanzabschwung in der Europäischen Union aufhalten und den EU-Binnenmarkt stützen. Darüber hinaus werden die Mittel zur Unterstützung der digitalen und ökologischen Wirtschaft. Für diese Zwecke gibt es zum ersten Mal in der Geschichte ernsthafte Kreditaufnahme an den Finanzmärkten im Namen der gesamten Europäischen Union, die in den kommenden Jahrzehnten durch gemeinsame Anstrengungen aller EU-Länder zurückgezahlt werden soll.

Am Montag wurden zwei der umstrittensten Fragen geklärt und damit der Weg zu einer Einigung geebnet. Nach tagelangem Streit wurde ein Kompromiss über das Programm zur Wiederherstellung der Auswirkungen der Koronavirus-Krise erzielt: Die so genannten "sparsamen" Staaten haben sich auf gemeinsame Schulden geeinigt, und im Gegenzug haben Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien ihre Beiträge an die am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder von 500 auf 390 Milliarden Euro gesenkt. Darüber hinaus werden 360 Milliarden Euro als Kredite bereitgestellt.

Am Montagabend wurde die zweite umstrittene Frage, die Verknüpfung der Verteilung von EU-Geldern mit der Einhaltung der Normen des Rechtsstaates, geklärt. Die Kompromisslösung wurde von allen 27 Staaten gebilligt.

Quelle: dpa/Brüssel.