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Europa nach COVID-19: Deutschland wird EU-Vorsitzender für die nächsten sechs Monate.

Europa nach COVID-19: Deutschland wird EU-Vorsitzender für die nächsten sechs Monate.

Am 1. Juli wird Deutschland das Amt des EU-Ratspräsidenten von Kroatien übernehmen. Berlin hatte vorab ein umfangreiches Aufgabenpaket für die kommenden sechs Monate vorbereitet, aber COVID-19 viele Pläne durchkreuzt. Nun, so Kanzlerin Merkel, werde die wichtigste Aufgabe Deutschlands sein, die koronaviröse Krise und ihre Folgen zu überwinden.

Am Mittwoch, 27. Mai, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Europäische Parlament über das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in den kommenden sechs Monaten ab 1. Juli informiert. Ihr zufolge wird das wichtigste Thema für diese Zeit die Zusammenarbeit sein, die auf die wirtschaftliche und soziale Erholung Europas nach der Pandemie ausgerichtet ist.

Deutschland hat nicht nur das bevölkerungsreichste Land in der EU, sondern verfügt auch über eine der stärksten Volkswirtschaften. Deshalb sind die Erwartungen an ihre EU-Ratspräsidentschaft durch Brüssel besonders hoch. Nach Angaben des Vorsitzenden des Europaparlaments, David Sassolli, ist an der Spitze des Deutschen EU-Rates die Hauptrolle bei der Wiederherstellung Europas nach der Krise durch den Koronavirus ". Wir sind überzeugt, dass jetzt der beste Zeitpunkt ist, um die EU zusammenzubringen", sagte Sassolli ". Deutschland steht vor einer riesigen internationalen Aufgabe", stimmt ihm der deutsche MIDA-Chef Heiko Maas zu.

Neben der Bekämpfung der Pandemie und ihren Folgen werden die bedeutsamen Themen des zweiten Halbjahres 2020 die Beziehungen zu Großbritannien nach seinem Austritt aus der Europäischen Union und die Planung des EU-Haushalts für die Jahre 2021-2027 sein. Laut Maas ist jede dieser Aufgaben - ohne die Koronavirus-Krise zu berücksichtigen - von selbst enorm und könnte zu normalen Zeiten das einzige Hauptthema der halbjährlichen EU-Ratspräsidentschaft sein.

Die Probleme des Klimawandels, die in der frühen Version des Programms der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine zentrale Rolle übernommen haben, werden ebenfalls ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung bleiben. Für das zweite Halbjahr 2020 sind Gespräche angesetzt, um neue und radikalere Ziele für die Europäische Union beim Thema Klimaschutz bis 2030 zu definieren, die Deutschland forcieren wird. Konkret hatte Berlin ursprünglich geplant, im Vergleich zu 1990 einen Rückgang der Emissionen um CO2 40 Prozent zu erreichen. Ein neues Ziel heißt, diesen Wert im Vergleich zu 1990 auf 55 Prozent zu senken.

Außerdem hofft Deutschland, eine Zusammenarbeit im Klimaschutz und aus China zu erreichen - für Herbst hat er ein Gipfeltreffen zwischen den EU-Ländern und China geplant, dessen Hauptthema der Klimawandel sein wird. Zwar ist noch immer unklar, ob das Treffen wie ursprünglich geplant in Leipzig oder per Videobeweis stattfinden wird.

Im Hinblick auf die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland wird eine Frage sein, in welchem Umfang die Parteien zusammenarbeiten können, um globale Herausforderungen wie die Auswirkungen der Pandemie Koronavirus und Klimaschutz zu überwinden und Lösungen zur Lösung regionaler Krisen zu finden. Deutschland sieht das Potenzial, den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Regierungen und Bürgern der Europäischen Union und Russland auszubauen.

Im Jahr 2021 wird Deutschland nach dem Rotationsprinzip die Befugnisse des EU-Ratspräsidenten Portugal für sechs Monate übertragen. Im zweiten Halbjahr 2021 wird das Amt Slowenien übernehmen. Deutschland, Portugal und Slowenien werden so einen Trio-Vorsitz bilden.

Zuletzt wurde Deutschland 2007 EU-Ratspräsident.

Irina Michaelin.