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In Deutschland wurde ein Hilfspaket für die Wirtschaft von 130 Milliarden Euro verabschiedet.

Die deutsche Regierungskoalition hat in zwei Sitzungen mit knapp 21 Stunden ein Hilfspaket für die Wirtschaft für 2020 und 2021 in Höhe von 130 Milliarden Euro verabschiedet, um die durch die Pandemie verursachte Krise zu überwinden. Es ist das größte Konjunkturpaket seit der deutschen Wiedervereinigung. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer und die Bereitstellung von Adresshilfen der Behörden werde die Kaufkraft der Bevölkerung erhöht, berichtet der ARD-Sender.

Die Koalitionspartner stellten fest, dass tatsächlich gleichzeitig ein Krisenpaket zur Wirtschaftsführung und ein Zukunftspaket beschlossen wurden. Ein zentraler Punkt ist die Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent zwischen Juli und Dezember. Damit sollen die Bürger von Zahlungen in Höhe von rund 20 Milliarden Euro befreit werden ". Das sind die größten Steuersenkungen der vergangenen Jahrzehnte, die sich auf die Förderung der Kleinkinder richten", stellen die Experten fest.

Außerdem werden Milliarden Euro an Klein- und Mittelunternehmen zur Unterstützung zur Verfügung gestellt, es sind auch Zahlungen von Kinderleistungen in Höhe von 300 Euro pro Kind, Subventionen für Stromabgaben sowie Hilfe auf Kommunen-Ebene vorgesehen.

Es sind auch erhebliche Finanzspritzen in die Forschung vorgesehen, unter anderem in die Schaffung künstlicher Intelligenz, in die Gesundheit, in Klimaschutzmaßnahmen sowie für den Bau von Tankstellen für Elektroautos.

Die Koalitionspartner geben sich einen Bericht, dass 130 Milliarden Euro eine enorme Summe sind. Sie versichern aber, dass die Ausgaben nicht außer Kontrolle geraten, und erwarten eine Genehmigung des Parlaments durch ein Paket dringender wirtschaftlicher Maßnahmen.

Finanzminister, SPD-Vizekanzler Olaf Scholz glaubt, mit dem Entwicklungspaket werde Deutschland die schlechteste Rezession in der Nachkriegsgeschichte überwinden. Rund sieben Millionen Deutsche mussten in eine verkürzte Arbeitswoche gehen.

"Heutige Arbeitnehmer sollten nicht morgen arbeitslos werden, hat Kanzlerin Angela Merkel das Ergebnis der Diskussion enttäuscht. - Die Regierung zielt auf die Köpfe der Deutschen mit ihrem Konjunkturprogramm. Sie will einen neuen Wunsch anzünden, die Ware zu kaufen". Das habe sie nicht.