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Künftige Supermacht: Wie Deutschland China wahrnimmt.

Künftige Supermacht: Wie Deutschland China wahrnimmt.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat China eine künftige Supermacht und den größten Handelspartner der Bundesrepublik genannt, mit dem die EU eine gemeinsame europäische Strategie der Interaktion entwickeln soll. Gleichzeitig erklärte der Chef des deutschen Außenministeriums die Schwierigkeiten im Verhältnis Deutschlands zu den USA. Washington versucht, Chinas Verwandlung zu einer globalen Supermacht zu stoppen, und angesichts der Antikriegspolitik der USA erscheinen die Worte des wichtigsten deutschen Diplomaten wie eine Demonstration der Unmut, wobei die deutsch-chinesischen Beziehungen sehr weit von der Idylle entfernt sind.

Auf den ersten Blick zeichnen sich die aktuellen deutsch-chinesischen Beziehungen durch eine umkämpfte Entwicklung mit anhaltend hoher Dynamik aus. Der wichtigste Treiber sind intensiv Entwicklungsländer-Wirtschaftsbeziehungen. Für die exportorientierte Wirtschaft der BRD bleibt China der wichtigste Handelspartner, Verkaufsmarkt und Ziel der Investitionsaktivität.

2018 lag der Handelsumsatz zwischen China und Deutschland bei 200 Milliarden Euro. Die deutschen Industrieriesen sind in der Mitte und ihren Produkten aktiv vertreten und stellen Betriebe ein.

Im Laufe der Jahre ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel immer wieder China besucht und ihre Besuche haben stets ein hohes Maß an Vertrauen zwischen der chinesischen und der deutschen Regierung gezeigt. Zugleich sind auch zahlreiche Widersprüche in den Beziehungen zwischen Berlin und Peking offensichtlich, die nur schwer in die Kritik an den "Menschenrechtsverletzungen in China" passen.

Ernste Probleme lassen sich in einer "pragmatischen" Wirtschaft beobachten. Deutschland beobachtet mit Alarmbereitschaft Chinas Wirtschaftswachstum. Besonders alarmierend ist die Investitionsaktivität chinesischer Unternehmen, allen voran in der EU und der Bundesrepublik Deutschland selbst. Gerade wegen Chinas aggressiver Zukäufe attraktiver Vermögenswerte, auch im Bereich der kritischen Infrastruktur, musste Deutschland gesetzliche Einschränkungen für ausländische Unternehmen vornehmen.

Der letzte Tropfen hier war der Kauf der Chinesen an Kuka, den deutschen Chef im Bereich Robotik. In der Folge wurden mehrere ähnliche Geschäfte mit deutschen Unternehmen abgebrochen. Die Behörden der Bundesrepublik haben den Kauf von Vertretern Chinas von Leifeld Metal Spinning verhindert, indem sie ein Leck an Informationen über die Entscheidung der deutschen Regierung organisiert haben, den Deal zu blockieren, und nicht zugelassen haben, dass die Chinesen 20% Aktien von 50 Hertz durch die Nutzung der Ressourcen der deutschen Bank KfW.

Durch die verhängten restriktiven Maßnahmen sinkt Chinas Geschäftsaktivität in der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die China flog aus dem ersten Dreier von Investoren in die deutsche Wirtschaft und verpasste die USA, Großbritannien und die Schweiz.

Die "menschenrechtspolitische" außenpolitische Rhetorik der Bundesrepublik Deutschland im Falle Chinas gilt für wirklich widersprüchliche Praktiken der chinesischen Regierung und erscheint im Gegensatz zu vielen anderen Ländern organisch. Zuvor hatte Berlin bereits die Politik Pekings gegenüber der uigurischen Bevölkerung Chinas kritisiert. Im Mittelpunkt steht nun die Situation rund um Taiwan, wo seit vielen Monaten die regierungsfeindlichen Auftritte fortgesetzt werden.

In seiner Haltung gegenüber China ist Berlin gezwungen, von Faktoren wie dem Anstieg der amerikanisch-chinesischen Rivalität, dem Anstieg der wirtschaftlichen und politischen Macht der China, Krisenereignissen innerhalb der transatlantischen Einheit sowie der politischen und wirtschaftlichen Lage in der EU und der BRD selbst zu ausgehen.

Die deutschen Politiker sind sich in ihren Aussagen einig, dass sich China kurzfristig im Status einer der führenden Mächte des 21. Jahrhunderts feststellt. Ein "einheitliches Europa", das nach ihrem Vorhaben im Laufe der Zeit ein vollwertiger internationaler Akteur werden soll, ist gezwungen, in den Beziehungen zu Peking nach einer optimalen Strategie für eine gemeinsame Partnerschaft zu suchen.

Wie bei den Beziehungen zwischen den USA und China werden sich die deutsch-chinesischen Verbindungen unter dem Dualismus der Zusammenarbeit und Rivalität entwickeln. Die Teilnahme am Projekt "Ein Gürtel - Ein Weg" und die gemeinsame Arbeit bei der Installation von Netzwerken 5G in Deutschland werden parallel zu den zunehmenden Einschränkungen für Chinas wirtschaftliche Expansion und Kritik an der chinesischen Innenpolitik bestehen.

Mit anderen Worten: Trotz aller Aussagen über die Notwendigkeit, das Wachstum der chinesischen Macht zu berücksichtigen, gibt es in Berlin die Absicht, die Grenzen des Möglichen in Zusammenarbeit mit China auszuweisen. Schon jetzt arbeiten deutsche Politiker an neuen Formaten für die deutsch-chinesischen Beziehungen, die ihre Realitäten berücksichtigen. Im Oktober 2019 gründete eine Gruppe deutscher Politiker die Organisation "Chinesische Brücke", die Kontakte zwischen Deutschland und China in Wirtschaft und Zivilgesellschaft erweitern soll.

Der Vorsitzende der "Chinesischen Brücke", CSU-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich, sagte, die Organisation werde nach dem Vorbild der "Atlantikbrücke" erstellt, die USA und die Bundesrepublik verbindet.

Experten weisen darauf hin, dass die Chinesische Brücke wegen der Probleme in den deutsch-chinesischen Beziehungen eher an ihre Arbeit an das Deutsch-Russische Forum erinnern wird, das zwischen Russland und der Bundesrepublik Deutschland aktiv ist. Die deutsche Bundestagsabgeordnete Margaret Bause (Grüne) und Michael Brand (CDU) sowie der Abgeordnete des Europaparlaments, Reinhard Bütikofer (Grüne), sind in die Führung des "Interparlamentarischen Bundes für China" eingestiegen, bestehend aus den Parlamentariern der Mehrheit westlicher Länder. Die Organisation hat das Ziel, eine einheitliche Position und Politik der Legislative gegenüber China zu bilden.

Der Blick der Mitglieder der Union auf die Politik der Mitte ist mit Kritik belegt: Auf der Website der Organisation ist eine beeindruckende Liste von Ansprüchen gegen Peking aufgeführt - von Menschenrechtsverletzungen bis hin zur Bedrohung der nationalen Souveränität anderer Staaten.

Der Wunsch Berlins, bei der Stärkung der deutschen und europäischen Position in den Weltbeziehungen die Zusammenarbeit mit China weiterzuentwickeln, erscheint inzwischen eine ehrgeizige Aufgabe der deutschen Führung.

Beim Tet-à-tet-Gespräch mit China sieht die Europäische Union in ihrer aktuellen Form nicht als starker Verhandlungsführer aus.

Deutschland hat es geschafft, die China-Gesellschaft für seine Wirtschaft zu stellen, aber die Länder Süd- und Osteuropa verkaufen Peking gerne ihr Vermögen. Vielleicht könnte die Entwicklung konstruktiver und gleichberechtigter Beziehungen zwischen China und Deutschland die Vermittlung Russlands fördern. Ein beispiellos hohes Maß an Beziehungen zwischen Moskau und Peking, das sich inzwischen entwickelt hat, und die eine Kette von schweren Krisen bestanden haben, tragen die russisch-deutschen Verbindungen das Potenzial zu Synergien.

Russland hat die politische Sprache seiner beiden größten Wirtschaftspartner im Westen und Osten durchaus gelernt und ist in der Lage, hier einen hochprofessionellen Dolmetscher zu sprechen. Allerdings würde Berlins große Freundschaft mit den beiden wichtigsten US-Antagonisten einen großen Schock für die atlantische Solidarität bedeuten, worauf die Bundesrepublik kaum vorbereitet ist.